380‘000 erwerbsfähige Menschen sind in der reichen Schweiz von Armut betroffen. Viele von ihnen sind arm, obwohl sie regelmässig und zuverlässig arbeiten. Doch ihr Einkommen reicht einfach nicht aus, um damit über die Runden zu kommen und ein würdiges und selbstbestimmtes Leben zu führen. Zwei Gruppen sind dabei übermässig von Armut betroffen: Familien mit mehr als 2 Kindern und Alleinerziehende. Am kommenden 17.Mai haben wir die Möglichkeit, daran etwas zu ändern: Denn da stimmen wir über die Einführung der Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien ab.

von Adrian Würgler, SP Stadt Solothurn

Kinder kriegen mit Zuversicht
„Können wir uns Kinder überhaupt leisten..?“ Ohne Grosi und Grosspapi, die Zeit zum hüten haben, würden noch viel mehr Paare (als heute schon) diese Frage mit „nein“ beantworten. Das ist schade. Gefragt ist da ein System, das Familien gezielt unterstützt und ihnen die Zuversicht auf eine gute Zukunft gibt. Bei der vorliegenden Vorlage geht es darum, dass einkommensschwache Familien durch Ergänzungsleistungen finanziell entlastet werden, bis das jüngste Kind in die Schule kommt.

Die Leistung kommt dort an, wo sie auch gebraucht wird
Die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien entlasten gezielt dort, wo der Druck am grössten ist. Denn nur Familien in denen mindestens ein Elternteil arbeitet und das Einkommen trotzdem nicht reicht, kommen in den Genuss der Leistungen.

Die Sozialhilfe wird entlastet
Familien, die ein Erwerbseinkommen erzielen, welches jedoch ihr Existenzminimum nicht zu decken vermag (so genannte Working-Poor) werden durch die Ergänzungsleistungen von der Sozialhilfe abgelöst. Das gibt den betroffenen Menschen nicht nur ein besseres Lebensgefühl, sondern es entlastet auch die Sozialhilfe.

Arbeit wird belohnt
Die Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien belohnen Arbeit und das ist gut so.  Sie sind so angelegt, dass solchen, die mehr arbeiten auch mehr im Portemonnaie bleibt. Das ist vernünftig und gerecht. Der Arbeitsanreiz sorgt zudem dafür, dass Arbeitskräfte eher im Arbeitsprozess drin bleiben und so in ihrem Beruf den Anschluss halten können.

Die Kosten sind vernünftig
Kosten werden die Ergänzungsleistungen den Kanton rund 15 Millionen Franken. Für die Einwohnergemeinden ist die Einführung der Ergänzungsleistungen gar kostenneutral , d.h. sie beteiligen sich nur soweit an den Kosten, als sie im Bereich der Sozialhilfe entlastet werden. Den Rest bezahlt der Kanton. Das ist auch in schlechteren Zeiten wie diesen sinnvoll und verkraftbar.

Ich werde am 17.Mai also ein überzeugtes JA einlegen! Und Sie?

P.S.
Zum Schluss noch eine kleine persönliche Freude: Ich freue mich darüber, dass wir mit der neuen Schuldirektorin, Irene Schori, die erste Chefbeamtin in Solothurn haben werden - das war schon lange überfällig! Und ich hoffe, dass weitere gut qualifizierte Frauen ihr schon bald folgen werden.

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