Standpunkt Nr.8 vom 28.Mai 2009

Drum prüfe, wer sich ewig bindet

Die Stadtvereinigung und der Gewerbeverein haben es vorgemacht: Was sich lange nicht immer grün war, hat schlussendlich im Interesse des Gewerbe- und Wirtschaftsstandorts Solothurn geheiratet. Nun sind die Gemeinden dran. An eine Heirat ist dabei noch lange nicht zu denken, doch ein zaghafter Flirt ist ja bereits im Gang. Denn nachdem die Solothurner Gemeindeversammlung am 9.Dezember 2008 eine Motion von SP-Mann Klaus Koschmann betreffend Prüfung von Vor- und Nachteilen einer völligen oder teilweisen Fusion der Stadt Solothurn mit umliegenden Gemeinden gutgeheissen hat, kam Bewegung in die Sache. Stadtpräsident Kurt Fluri hat daraufhin alle umliegenden Gemeinden zu Gesprächen eingeladen - und wie ich kürzlich der Presse entnehmen konnte, hat niemand abgesagt. Das ist auch gut so.

von Adrian Würgler, SP Stadt Solothurn

Zankapfel Gloria-Areal
Die heisse Kartoffel zuerst: In meinem ersten Standpunkt habe ich Stellung bezogen gegen den geplanten Bau einer Aldi-Filiale auf dem Biberister Gloria-Areal, an der Ausfahrt der Westumfahrung. Die Einsprache der Stadt Solothurn ist hängig und wird von ihr wohl auch weitergezogen - richtigerweise. Der Streit mit Biberist ist also wieder vorprogrammiert. Der Biberister Gemeindepräsident, Martin Blaser, liess sich im Solothurner Tagblatt vom 16.Mai zitieren: „Entschuldigen Sie, aber wenn das wirklich so ist, dann ist das allein ein Problem von Solothurn“. Und eigentlich hat er damit ja recht.

...aber nur eigentlich
Denn dieses Beispiel zeigt gut, wie sich Solothurn und die umliegenden Gemeinden aufgrund ihrer unterschiedlichen Interessenlage gelegentlich in die Haare geraten. Das ist ja eigentlich auch logisch. Mir stellen sich da aber zwei Fragen: 1.Ist das wirklich nötig? 2.Welches sind die Alternativen dazu? Zur ersten Frage eine einfache Stellungnahmen: Nein, natürlich ist das unnötig. Die zweite Frage ist da schwieriger zu beantworten und braucht zuerst ein paar grundsätzliche Überlegungen zu Sinn und Zweck möglicher Hochzeiten.

Aufgaben wachsen, Köpfe nicht
Für die Stadt Solothurn und all ihre umliegenden Gemeinden wird es in Zukunft nicht einfacher werden. Viele kleinere Gemeinden im Kanton haben bereits jetzt Mühe, all ihre Aufgaben wahrzunehmen. Die Stadt verwaltet bereits jetzt die Finanzen einiger Leberberger Gemeinden. Kleinere Feuerwehren finden kaum Leute, Schulen müssen bereits heute oft über Gemeindegrenzen hinweg geplant und organisiert werden. Diese Liste liesse sich noch einige Zeit weiterführen. Noch engere Zusammenarbeit in noch mehr Gebieten sind sicher gute erste Schritte, aber auf Dauer ist das kaum sinnvoll.

Im Interesse der Umwelt, im Interesse aller
Wie bereits eingangs erwähnt, haben es uns Stadtvereinigung und Gewerbeverband vorgemacht und im Interesse der Sache geheiratet. Im Zentrum der Interessen der Stadt und der Region Solothurn steht für mich persönlich ganz klar die Verkehrs- und Raumplanung. Die Planung und der Bau von Strassen, (Velo-)Wegen, Einkaufszentren und Gewerbegebieten, Natelantennen und Busnetzen müssen besser vernetzt und als Ganzes angegangen werden. Sonst laufen wir Gefahr, dies auf Kosten von anderen zu tun. Auf Kosten der Umwelt, auf Kosten der anderen Gemeinden und so auch auf unsere eigenen Kosten. Das sollte nicht sein.

Hochzeiten sind nicht gratis
Noch etwas zum Schluss. Die Attraktivität der möglichen Bräute richtet sich für mich nicht nach dem Portemonnaie ihrer Eltern. Klar wäre es hübsch, den Steuersatz und die Steuereinnahmen von Feldbrunnen zu haben, aber da liegt ja des Pudels Kern, denn das kann sich Feldbrunnen ja nur auf Kosten der anderen leisten. Und sparen lässt sich, da muss ich diesbezügliche Hoffnungen enttäuschen, sparen lässt sich mit Hochzeiten nicht; das wissen glaub alle, die‘s schon gemacht haben, aber besser Leben lässt sich so durchaus. Drum prüfe nun, wer sich vielleicht mal ewig bindet.

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