Der Präsident der selbsternannten Wertepartei CVP, Christophe Darbellay kämpft noch für die echten Werte im Land: „Solange der Bund an der UBS beteiligt ist, dürften keine Bounuszahlungen erfolgen“. Mit harter Kritik an den verantwortungslosen Abzockern und einem Plädoyer für die soziale Marktwirtschaft hatte der CVP-Präsident so am 25.Oktober letzten Jahres in Bern den Parteitag eröffnet: „Wie sollen denn die Boni eines Einzelnen in Einklang mit den roten Zahlen gebracht werden“, fragte Darbellay im Berner Kursaal und fügte an: „Das ist nicht nur unanständig, das ist inakzeptabel“. „Bravo!“, ist man da geneigt zu rufen. Doch mir blieb dieses „Bravo“ deftig im Hals stecken.

von Adrian Würgler, SP Stadt Solothurn

Versprechen gehalten
Haben Sie schon mal 150‘000 Franken erhalten, ohne dafür etwas tun zu müssen? Ich nicht. Und wenn ich zuerst im Blick-Interview vom 26.April dieses Jahres vom gleichen Politiker lese: „Ich rechne immer noch mit dem Geld der UBS, das uns für dieses Jahr versprochen wurde“ werde ich skeptisch. Ich stelle mir automatisch die Frage, was die CVP der UBS denn als Gegenleistung versprochen hat. Wenn sich Darbellay letzten Sonntag in der Zeitung ,Sonntag‘ mit den Worten zitieren lässt, „Die UBS hat ihr Versprechen, das sie uns letztes Jahr gegeben hat, gehalten“, dann muss ich annehmen, das es geklappt hat und beide Seiten nun zufrieden sind.

In Italien redete man von Korruption
Zufall wohl, dass die UBS-Zahlung just im Vorfeld des Ständerartsentscheids über einen Lohndeckel bei der UBS erfolgte. Zufall wohl auch, dass gleich mehrere CVP-Ständeräte daraufhin ihre Meinung in Sachen Lohndeckel bei der UBS geändert haben und dem Rückweisungsantrag des SVP-Mannes Christoffel Brändli zugestimmt haben oder der Abstimmung fern geblieben sind. Nicht verwunderlich: Auch Brändlis Partei erhielt dieses Jahr trotz (oder gerade wegen?) der staatlichen Milliardenhilfe an die UBS namhafte Spenden der Grossbank, ganz im Gegensatz zur FDP, welche heuer wohlweislich darauf verzichtet hat. Wäre das ganze in Italien passiert, hätte die internationale Presse von einen Korruptionsskandal gesprochen - hier hat man sich offensichtlich daran gewöhnt, dass Parlamentsentscheide von Lobbyisten gekauft werden. Mir dreht sich bei solchen Machenschaften der Magen um und ich fühle mich ob diesem bezahlten Marionettentheater in Bern sowohl als Bürger wie auch als Politiker hintergangen.

Als Bürger betrogen
Manchmal bin ich blauäugig, denn ich möchte an eine bessere Welt glauben. Ich möchte eigentlich daran glauben, dass die von uns gewählten Parlamentarier ihre Entscheide zum Wohl der Allgemeinheit und nicht zum Wohl ihrer Kriegskasse fällen. Ich möchte daran glauben, dass in Bern viele Menschen mit vielen unterschiedlichen Meinungen sitzen und trotz ihrer unterschiedlichen Werthaltungen und Interessen ernsthaft versuchen, ihr Wissen und ihre Beziehungen dafür einzusetzen, der Allgemeinheit dienliche und mehrheitsfähige Lösungen zu suchen und zu finden. Und ich glaube daran, dass ich ich als Bürger das Anrecht darauf habe, dass dem auch so ist und dass auch in Bern viele Parlamentarier so handeln. Lese ich aber dann Geschichten, wie die oben erwähnte, fühle ich mich als Bürger hintergangen.

Als Politiker betrogen
Ich politisiere mit Herzblut und Verstand. Wenn ich mich für Tagesschulen, sichere Schulwege oder einen verkehrsfreien Landhausqual einsetzte, dann tue ich das nicht, weil mich jemand dafür bezahlt, sondern weil ich neue Ideen einbringen und Solothurn mitgestalten möchte. Viele meiner Gemeinderatskolleginnen und -kollegen tun dies auch so. So unterschiedlich die Meinungen sein mögen, am Schluss geht es parteiübergreifend immer um die Frage, was für Solothurn das Beste ist. Geschichten, wie die oben erwähnte, stellen diese Haltung in Frage und ich fühle mich darum auch in meiner Rolle als Politiker hintergangen.


Parteienfinanzierung überdenken
Parteien leisten meiner Meinung nach einen wichtigen Beitrag zur Meinungsbildung und so auch zur Entwicklung der Schweiz. Das ist unbestritten. Doch wahrscheinlich ist es angesichts solcher Marionettentheater an der Zeit, andere Regeln bei der Parteienfinanzierung zu finden und grosse Spenden aus der Wirtschaft einzuschränken oder zu verbieten. Parteien sollen ihre Entscheide sehr Wohl im Sinn von Interessengruppen der Gesellschaft wie z.B. ältere Menschen oder Familien treffen, aber sicher nicht im Interesse von Firmengruppen, welche für parlamentarische Gefälligkeiten mal hier mal da ein paar hunderttausend Franken springen lassen.


P.S. Manche Dinge sprechen für sich
Marionetten (Quelle: wikipedia.org): Im Gegensatz zu Handpuppen kann hier die ganze Figur dargestellt und bewegt werden, also auch der Unterkörper, bzw. die Beine, was eine naturgetreuere Darstellung der Figur zulässt. Ausserdem kann der Spieler völlig verdeckt agieren, sodass nur die scheinbar eigenständige Figur für das Publikum sichtbar bleibt...

Für einen Generationenwechsel jetzt! Am 28.Juni sind Vizestadtpräsidiumswahlen. Ich kandidiere für dieses Amt und bitte Sie um Ihre Unterstützung! Ich stehe für mehr Farbe, für neue Ideen und für mehr Klarheit.


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