Artikel Solothurner Tagblatt vom 16.Juni 2009

Wahlkampf mit Samthandschuhen

Von Thomas Schärli. 

Die bisherige Vize-Stadtpräsidentin Barbara Streit-Kofmel (CVP) wird von Adrian Würgler (SP) herausgefordert. Im Kofmehl trafen sie sich zum Gespräch. Umstritten war vorab die politische Gewichtung des Amtes.

Mehr Gedankenaustausch als Wahlkampf: Podiumsdikussion im Kofmehl mit Herausforderer Adrian Würgler (l.), Moderator Fabian Schäfer (m.) und Vize-Stadtpräsidentin Barbara Streit-Kofmel (r.).
Bild: Isabel Mäder

Die Jungparteien der CVP und der SP hatten am Sonntagabend in die Kulturfabrik Kofmehl in Solothurn zu einer Podiumsdiskussion zur Wahl des Vize-Stadtpräsidiums geladen. Die bisherige Vize-Stadtpräsidentin Barbara Streit-Kofmel (CVP) traf ihren Herausforderer Adrian Würgler (SP). 

Als Moderator Fabian Schäfer, interimistischer Chefredaktor dieser Zeitung, mit einem Lächeln zum Schluss anmerkte, man dürfe auf die Wahlbeteiligung gespannt sein, war dies vielsagend. Zum einen blieben gerade die Jungen diesem Anlass, an dem über die «Jugendpolitik im Vize-Stadtpräsidium» gesprochen wurde, mehrheitlich fern. Zum andern blieb weitgehend offen, welches politische Gewicht diesem Amt nun eigentlich beigemessen werden soll.

Näher an Informationen
Gerade über diesen Stellenwert des Amtes sind sich Barbara Streit und Adrian Würgler nicht ganz einig. Für Streit stehen vor allem die Stellvertreter-Funktion und die Repräsentationsaufgaben im Mittelpunkt: «Die Möglichkeit als Vize politische Entscheide zu beeinflussen, ist sehr begrenzt. Die politische Arbeit macht man als GRK- und Gemeinderatsmitglied.» Aber natürlich sei man trotzdem als Vize-Stadtpräsident nicht nur «ein Grüssaugust», da man durch diese Funktion sehr nahe an der Bevölkerung sei.

Adrian Würgler dagegen ist der Meinung, dass der Vizepräsident automatisch näher an Erstinformationen ist und so bereits in einem früheren Stadium meinungsbildend in die politische Diskussion eingreifen kann: «Wir wollen dort mitreden und unsere Argumente einbringen. Es ist wichtig, dass an der Spitze der Stadtpolitik neben den Bürgerlichen auch die Linke, die immerhin von jedem vierten Stimmbürger der Stadt gewählt wurde, vertreten ist.»

Einigkeit herrschte dagegen bei den Kandidaten fürs Vize-Präsidium beim eigentlichen Hauptthema, der Ausrichtung der Jugendpolitik der Stadt. So beispielsweise bei der vom Stadtpräsidenten Kurt Fluri lancierten Diskussion über die Schliessungszeiten von Veranstaltungslokalen und Bars bereits um zwei statt um vier Uhr. Adrian Würgler meint dezidiert: «Politik kann nicht so funktionieren, dass man bei ‹Lämpe› mit einigen wenigen einfach etwas verbietet.» Oder Barbara Streit: «Damit werden die Probleme nicht gelöst, sondern nur zeitlich verschoben.» Ebenso wenig versprechen sie sich von einem Verbot von Hip-Hop-Konzerten im Kofmehl. 

Inhaltlich einig
Beide wollen vielmehr auf das Gespräch mit den Jugendlichen und auf Präventionsmassnahmen setzen. Da könne auch die Politik Perspektiven aufzeigen, die Jugendlichen aufbauen und ihnen helfen, verlorene Perspektiven, auch Träume wieder zu gewinnen. Und damit würde wiederum der Respekt untereinander gestärkt und so könnten Exzesse vermieden werden.

Barbara Streit und Adrian Würgler setzten dazu in der Diskussion ein politisches Zeichen in dem sie sich klar dafür aussprachen, dass man die Jugendlichen mit ihren Anliegen ernst nehmen müsse und deshalb jetzt auch auf das eingebrachte Anliegen zur Schaffung eines Autonomen Jugendzentrum (AJZ) in der Stadt (oder der Region) eingetreten werden müsse. Adrian Würgler: «Ein solches Zentrum in dem Jugendliche neue Ideen, ihre Kreativität ohne Konsumzwang einbringen können, ist sehr wichtig.» Barbara Streit doppelt nach: «Ich verstehe das Anliegen. Die Gespräche sind angelaufen, die Jugendlichen müssen jetzt ihre Wünsche konkretisieren.» 

Gemeinsam für AJZ
Für beide Politiker ist es klar, dass es Aufgabe der öffentlichen Hand ist mitzuhelfen, einen geeigneten Ort für ein AJZ zu finden. In der Stadt oder in der Region. Ebenso klar sprechen sich Barbara Streit und Adrian Würgler dabei für ein finanzielles Engagement aus: «Es wird aber sicher nicht nur eine städtische, sondern auch eine regionale Aufgabe sein.»

Aufgabe der an der Podiumsdiskussion anwesenden Jugendlichen könnte es nun sein, diese politischen Bekenntnisse in ihre Kreise weiter zu tragen – vielleicht wirkt sich dies ja auf die Stimmbeteiligung am 28. Juni aus.

(Solothurner Tagblatt)

Erstellt: 16.06.2009, 08:52 Uhr