Artikel Solothurner Zeitung vom 16.Juni 2009
In der Jugendpolitik einig, ansonsten kaum
Vor einem nur 30-köpfigen Publikum duellierten sich in der Kulturfabrik Kofmehl Barbara Streit und Adrian Würgler.
Eintracht bei Jugendthemen; unterschiedliche Auffassungen darüber, was man im Amt eines Vize-Stadtpräsidenten bewirken kann - die Amtsinhaberin Barbara Streit (CVP) und der Herausforderer der SP, Adrian Würgler, kreuzten nicht und kreuzten doch in der Kulturfabrik Kofmehl die Klingen: am 28. Juni wird gewählt.
Von Angelica Schorre
Lärm und Vandalismus nach Anlässen in der Kulturfabrik Kofmehl - der Stadt liegt eine Klage der Anwohner vor. Zwei Problemlösungen werden von Stadt und Polizei angeboten: Die Polizeistunde von 4 Uhr auf 2 Uhr zu verlegen und/oder das Verbot von Hip-Hop-Partys, weil nach diesen die meisten Unruhen passierten. Sowohl Vize-Stadtpräsidentin Barbara Streit als auch Kandidat Adrian Würgler waren sich an der Podiumsdiskussion zum Thema «Jugendpolitik im Vize-Stadtpräsidium?» einig: Beide Vorschläge bringen nichts. Barbara Streit: «Die Zeitverschiebung löst keine Probleme, ausser dass der Alkoholpegel der Jugendlichen um 2 Uhr niedriger als um 4 Uhr ist.» Mit der Vorverlegung der Polizeistunde würde das Problem im Quartier nur verlängert, meinte Adrian Würgler und schlug vor, die Opinion-Leader der Hip-Hop-Anlässe zu finden und mit ihnen zu verhandeln. Es mache doch keinen Sinn, wegen drei Unruhestiftern allen die Party zu verbieten. Barbara Streit wertete den Versuch der Kulturfabrik, durch Alkoholkontrollen mit Belohnungssystem das Problem in den Griff zu bekommen, als positiv: «Da wird im Haus nach Lösungen gesucht.»
Schon Aristoteles
Ob denn die Jugend von heute schwieriger sei als die von früher, fragte Diskussionsleiter Fabian Schäfer, Chefredaktor ad interim des «Solothurner Tagblatts». Adrian Würgler: «Schon Aristoteles hatte sich über die damalige Jugend aufgeregt.» Als Berufsschullehrer kenne er viele «aufgestellte» Jugendliche. Aber auch viele, die das Träumen verlernt und keine Ziele hätten. «Wie sollen sie auch? Die Botschaft der Gesellschaft an sie ist doch: Du bekommst <eh eis uf d Schnurre>.» Ideale fehlten, deswegen sei zum Beispiel das eigene äussere Erscheinungsbild zum Mass aller Dinge geworden. Für Barbara Streit und Adrian Würgler war die von Jugendlichen im Gemeinderat deponierte Forderung nach einem Autonomen Jugendzentrum nachvollziehbar: Dort muss man keinen Eintritt bezahlen, und es gibt keinen Konsumzwang.
Pragmatismus versus Idealismus
Kann man als Vize-Stadtpräsidentin, als Vize-Stadtpräsident überhaupt etwas bewirken? Warum soll man sich als Wähler dafür interessieren? Spielt es überhaupt eine Rolle, wer das Amt innehat? Barbara Streit umriss pragmatisch das Arbeitsprofil eines Vize: Die Amtsgeschäfte leiten, wenn der Stadtpräsident verhindert ist: Gemeinderat, Gemeinderatskommission, Teilnahme an der Chefbeamtenkonferenz, die Betreuung der Parlamentsausflügler, Empfang ausländischer Funktionäre, Spielfesteröffnung, Vernissagen ... Streit: «Man hat keine grosse politische Einflussnahme, das Amt ist ein repräsentatives, aber ohne, dass man zum <Gruss-August> verkommt.» Trotz der Repräsentationspflichten sei dieses Amt - wie jedes öffentliche - ein politisches.
Nichts bewirken?
Das sah Adrian Würgler anders. Für ihn standen nicht die Repräsentationspflichten im Vordergrund - «die übernehme ich im Namen der Stadt gerne» -, sondern die frühzeitigen Informationen zum Beispiel aus der Gemeinderatskommission. «90 Prozent der Politik ist Information», so Würgler. Diskussionsleiter Schäfer: «Was wird sich denn ändern, wenn Sie Vize werden?» Adrian Würgler meinte schlicht: «Prinzipiell alles.» Er würde eine aktive Rolle spielen wollen: Neue Ideen in den «bürgerlichen Mainstream» bringen, Ansprechpartner sein für Menschen, die sich - wie die Jugendlichen - bis jetzt nicht von der Politik angesprochen fühlten. Streit konterte, dass sie dies bereits sei: Durch die Kontakte zu den Freunden ihrer erwachsenen Kinder und «einfach auf dem Samstagsmarkt in Solothurn».
Das Podium «Jugendpolitik im Vize-Stadtpräsidium?» wurde von den Jungparteien JCVP und JUSO organisiert. Knapp 30 Menschen fanden am Sonntagabend den Weg in die Kulturfabrik Kofmehl. Mehr als die Hälfte machten Jugendliche aus, die anderen Teilnehmer waren Interessierte wie alt Stadtpräsident Urs Scheidegger oder Marco Lupi, FdP-Gemeinderat und Präsident der Jugendkommission. «Ich bin auf die Wahlbeteiligung am 28. Juni gespannt», meinte Diskussionsleiter Fabian Schäfer etwas lakonisch zum Abschluss der Veranstaltung.
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