Artikel Solothurner Zeitung vom 4.Juni 2009
Würgler fordert Streit heraus
Am 28. Juni wird der Stadtpräsident bestätigt, doch sein Vize kann gewählt werden
Kurt Fluri zum Fünften und eine Kampfwahl fürs Vize-Stadtpräsidium: Die Ausgangslage für die Beamtenwahlen am 28. Juni ist an sich unspektakulär. Die Kandidierenden sehen sich allerdings in unterschiedlichen Rollen.
Christian Fluri
SP gegen CVP, links gegen bürgerlich: Der Wahlkampf der Kandidaten für das Amt des Vize-Stadtpräsidenten beziehungsweise der Vize-Stadtpräsidentin ist lanciert. Grund dafür ist die Entscheidung von SP-Gemeinderat Adrian Würgler, gegen die bisherige Vize-Stadtpräsidentin Barbara Streit-Kofmel (CVP) anzutreten (wir berichteten). Während Stadtpräsident Kurt Fluri der Wahl am 28. Juni konkurrenzlos entgegenblicken kann, gibt es also für Würgler und Streit noch einiges zu tun, zu erklären und zu debattieren. «Ich werde einen Wahlkampf führen», machte Würgler auf Anfrage klar. Barbara Streit zeigt sich davon nicht sonderlich beeindruckt. «Ich finde es sogar gut, dass mit Adrian Würglers Kandidatur ein Wahlherausforderer da ist. Der oder die Gewählte hat damit eine ganz klare Legitimation», so Streit.
Vize-Stadtpräsidentin Barbara Streit, CVP-Kantons- und Gemeinderätin, wurde 2005 klar gewählt.
«Das ist kein politisches Amt»
Berufsschulehrer Adrian Würgler (36) ist überzeugt, als Vize-Stadtpräsident etwas bewirken zu können. «Man ist früher in den politischen Geschäften und Entscheidungen drin. Es wäre eine Bereicherung, wenn jemand von der Linken auf dieser Ebene hier bereits mit von der Partie wäre», erklärt Würgler und attestiert damit dem Amt eine parteipolitische Bedeutung.
Herausforderer Für die SP versucht diesmal Gemeinderat Adrian Würgler, die CVP-Bastion zu knacken.
«Der SP ist nicht ganz klar, worum es beim Amt des Vize-Stadtpräsidenten geht», kontert Barbara Streit. «Dies ist kein politisches Amt, in welchem der Amtsinhaber in erster Linie politische Ansichten vertritt oder gar politische Forderungen aufstellt. Um das zu tun, ist man als Gemeinderatsmitglied einer bestimmten Partei gewählt.» Das Amt habe vorwiegend eine repräsentative Funktion, erklärt die 53-jährige Juristin weiter.
Stadtpräsident Kurt Fluri, der nach 16 Jahren zur fünften Legislatur antritt, attestiert dem Amt seines Stellvertreters oder seiner Stellvertreterin ebenfalls nicht die Möglichkeit «grosse politische Akzente zu setzen». Fluri konkret: «Die parteipolitische Ausrichtung darf in diesem Amt nicht durchschimmern.» Vielleicht könne man das eine oder andere Mal in einer Sitzung den Stichentscheid fällen, aber damit sei die politische Einflussnahme dann schon erschöpft, so Fluri.
Kasten: Das Duell CVP – SP
Schon vor vier Jahren gab es für das Amt des Vize-Stadtpräsidenten eine Kampfwahl. Damals stellte sich neben Barbara Streit-Kofmel (CVP) ebenfalls ein SP-Vertreter zur Wahl: Peter Fäh, heute Direktor der Strafanstalt Schöngrün und des Therapiezentrums «Im Schache». Der SP-Mann Fäh unterlag Streit im Juni 2005 jedoch mit knapp 44 zu 56 Prozent der Stimmen. Barbara Streit wurde damit zur Nachfolgerin des damaligen Vize-Stadtpräsidenten Matthias Welter, heute Oberstaatsanwalt des Kantons Solothurn. Dieser wiederum hatte sich für die CVP auch schon vier Jahre vorher, 2001, gegen einen SP-Kandidaten durchgesetzt. Schon damals hatte Peter Fäh für die Genossinnen und Genossen versucht, die CVP-Bastion des Vize-Stadtpräsidiums zu knacken. (flu/ww)
Beide sehen Wahlchancen
«Ich habe bewiesen, dass ich lösungsorientiert politisiere. So will ich das auch im Falle meiner Wahl zum Vize-Stadtpräsidenten machen», meint Würgler. Er steht der Entpolitisierung dieses Amtes, wie sie von den Bürgerlichen fast schon zelebriert wird, dennoch skeptisch gegenüber. «Ich würde beispielsweise gerne selber sehen, wie die Verwaltung genauer funktioniert oder wie Budgetposten plötzlich verschwinden. So unpolitisch ist dieses Amt nicht», betont Würgler.
Zu seinen Wahlchancen sagt der SP-Mann nur soviel: «Alle sagen, ich hätte keine Chance. Aber genau das ist meine Chance.» Weit weniger philosophisch äussert sich Barbara Streit: «Ich sehe keinen Grund, nach vier Jahren bereits wieder aufzuhören. Natürlich entscheidet schliesslich das Stimmvolk, aber die bisherige Zusammenarbeit mit Kurt Fluri verlief meiner Meinung nach reibungslos und ohne Probleme.» Weiter sei auch nicht unbedeutend, ob die Wählerinnen und Wähler eine Frau in diesem Amt sehen möchten, betont sie.
Für Stadtpräsident Kurt Fluri ist vor allem wichtig, dass «die Person flexibel ist». Natürlich müsse man auch die persönliche Verträglichkeit voraussetzen, aber «da könnte ich es eigentlich mit allen 29 Gemeinderats-Mitgliedern», schmunzelt er.
Quelle: Solothurner Zeitung
Mein Kurzkommentar
Na ja. Wenn Frau Streit findet, das Amt sei eh unpolitisch und rein repräsentativ, wozu will sie es denn? Ich nehme es gern und mache es repräsentativ UND politisch!
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